AGB
1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen von e-bike-technologies an den Verbraucher gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Wir erkennen ausdrücklich keine abweichenden oder ergänzenden Regelungen und AGB an. Dies gilt für die Nutzung unseres Dienstes ebenso wie für etwaige Kaufverträge zwischen Ihnen und uns. Gewerbliche Kunden (Unternehmer) werden gebeten, sich vor Vertragsschluss mit uns in Verbindung zu setzen, um gesonderte Konditionen zu vereinbaren (siehe § 9 B2B-Kunden). Kunden, die sich nicht entsprechend als Gewerbekunde anmelden, werden stets wie private Kunden behandelt. Der Verkauf unserer Produkte an Privatkunden erfolgt nur für den privaten Gebrauch.
Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Alle die mit unseren Kunden getroffenen Verträge und/oder Vereinbarungen müssen in schriftlicher Form erfolgen. Wir behalten uns das Recht der Vertragsannahme immer vor. Nachträge und/oder Ergänzungen sind nur dann verbindlich wenn diese in schriftlicher Form von uns bestätigt werden.
Der maximale Wert einer Bestellung darf bei:
- Warenpost € 50,00 und bei
- Paketversand € 500,00 nicht überschreiten.
2. Vertragspartner
Das Nutzungsverhältnis sowie alle Kaufverträge kommen zustande zwischen Ihnen und uns, e-bike-technologies, Albertstraße 5, 42555 Velbert, gesetzlich vertreten durch Calogero Fontana.
Ausschließliche Vertragssprache ist deutsch. Vorbehaltlich vorrangiger zwingender Vorschriften ausländischen Rechts findet allein deutsches Recht Anwendung, unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts.
Sollten einzelne Regelungen dieser Bedingungen, ganz oder teilweise gegen zwingendes Recht verstoßen oder aus anderen Gründen nichtig oder unwirksam sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrags und dieser Bedingungen unberührt.
3. Registrierung
Um unsere Dienste nutzen zu können, müssen Sie voll geschäftsfähig sein und sich auf unseren Seiten registrieren. Die Registrierung ist kostenlos.
Zur Registrierung füllen Sie das Online-Anmeldeformular zur Kontoeröffnung vollständig und wahrheitsgemäß aus. Soweit sich Ihre Daten ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto" vorgenommen werden. Um Missbrauch zu vermeiden, sind Sie verpflichtet, Ihre Registrierungsdaten geheim zu halten und Dritten nicht mitzuteilen. Jeder Kunde darf ein Kundenkonto eröffnen.
4. Vertrag und Ablauf
Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Indem Sie auf unseren Seiten ein oder mehrere Produkte auswählen, Ihrem virtuellen Warenkorb hinzufügen, den weiteren Bestellprozess durchlaufen und schließlich die entsprechend gekennzeichnete Schaltfläche „Kaufen" anklicken, geben Sie eine verbindliche Bestellung (Kaufangebot) hinsichtlich der in Ihrem Warenkorb enthaltenen Produkte uns gegenüber ab. Bitte beachten Sie, dass Produkte im virtuellen Warenkorb keine Reservierung darstellen.
Bevor Sie Ihre Bestellung durch Betätigung der „Kaufen"-Schaltfläche an uns versenden, erhalten Sie eine Zusammenstellung der von Ihnen gewählten Produkte sowie den zu zahlenden Endpreis einschließlich der anfallenden Mehrwertsteuer, Versand- und Zusatzkosten. Vor Absendung einer Bestellung haben Sie die Möglichkeit, Ihre Bestellung noch einmal zu überprüfen und ggf. durch Anklicken der entsprechend beschrifteten Schaltflächen zu korrigieren oder ganz zu löschen.
Nach Absenden Ihrer Bestellung bestätigen wir den Eingang Ihrer Bestellung durch eine E-Mail, die den Inhalt Ihrer Bestellung und alle Vertragsinformationen enthält. Diese E-Mail (Bestellbestätigung) stellt bereits die Annahme Ihres Angebots durch uns dar. Wenn Sie sich für die Zahlungsarten Vorkasse, PayPal, Kreditkarte oder Sofortüberweisung entschieden haben, führen wir mit vollständigem Zahlungseingang Ihre Bestellung unverzüglich aus. Die bestellte Ware versenden wir an die von Ihnen angegebene Adresse. Über den Versand der bestellten Ware informieren wir Sie mittels Versandbestätigung per E-Mail.
Alle Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.
Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
5. Vertragsgegenstand und Beschaffenheit
Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung von Ihnen spezifizierten (in den Warenkorb gelegten und nachfolgend bestellten) und in der Bestell- und Auftragsbestätigung genannten Produkte zu den dort genannten Endpreisen.
Bei den von uns angebotenen Waren handelt es sich um neue Originalprodukte, es sei denn, in der jeweiligen Produktbeschreibung im Warenkatalog ist ausdrücklich etwas anderes angegeben.
Die Abbildungen auf unserer Internetseite und in unserem Katalog geben die angebotenen Produkte u. U. nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Angaben wie Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibung sind übliche Näherungswerte.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle in unserem Produktkatalog angegebenen Preise sind Endpreise in Euro und verstehen sich zzgl. Versandkosten, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Der Kunde erhält mit der Versandbestätigung einen Link zu seiner Rechnung mit ausgewiesener Umsatzsteuer.
Ihre Zahlung kann grundsätzlich mittels folgender Zahlungsarten erfolgen:
- Banküberweisung (Vorkasse)
- Sofortüberweisung
- Kreditkarte
- PayPal
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Bestellbestätigung und auch auf der Abschlussseite, sobald der Auftrag aufgegeben wurde. Der Rechnungsbetrag muss binnen 7 Tagen auf unserem Konto eingegangen sein.
Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Rechnungsbetrag unmittelbar mit Vertragsschluss erhoben. Die Abwicklung kann über den Zahlungsanbieter PayPal erfolgen. In diesem Fall ist eine Registrierung bei PayPal nicht zwingend notwendig.
Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal wird der Rechnungsbetrag über den Online-Zahlungsanbieter PayPal bezahlt. Dafür werden Sie auf die Webseite von PayPal umgeleitet (www.paypal.de). Sie müssen bei PayPal registriert sein oder sich ggf. erstmalig registrieren, im Anschluss mit Ihren Zugangsdaten bei PayPal legitimieren und dann die Zahlungsanweisung bestätigen. Für die Zahlungsvereinbarung zwischen Ihnen und PayPal gelten die unter www.paypal.com abrufbaren „PayPal-Nutzungsbedingungen" in ihrer jeweils gültigen Fassung.
7. Lieferung und Versandkosten
Sobald die bestellte Ware verfügbar ist, senden wir diese, soweit mit Ihnen nicht anders vereinbart, unverzüglich (bei den Zahlungsarten Vorkasse, PayPal, Kreditkarte oder Sofortüberweisung: unverzüglich mit Zahlungseingang) an die von Ihnen bei der Bestellung angegebene Adresse. Sofern die Anlieferung über eine Spedition erfolgt, werden Sie vor der Anlieferung telefonisch kontaktiert, um einen gemeinsamen Lieferzeitpunkt zu vereinbaren.
Die Lieferzeit hängt von der Laufzeit bei dem beauftragten Versandunternehmen ab und beträgt 1–5 Werktage, beginnend ab Zahlungseingang, sofern beim Angebot nicht anders angegeben.
Sollte eine Lieferung an Sie nicht durchführbar sein, weil die gelieferte Ware nicht durch Ihre Haustür, Eingangstür oder den Treppenaufgang passt oder weil Sie nicht unter der von Ihnen angegebenen Lieferadresse aufgefunden werden können, tragen Sie die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Sollte die Zustellung der Ware durch Ihr Verschulden trotz zweimaligen Auslieferversuchs scheitern, erklären wir bereits jetzt den Rücktritt vom Vertrag. Ggf. von Ihnen geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet; dies gilt abzüglich der angefallenen Versandkosten.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Versandkosten, über die wir Sie vor Abschluss der Bestellung im Warenkorb bzw. in der Zusammenfassung der Bestellung und unabhängig von einer Bestellung unter dem Menüpunkt „Versand- und Zahlungsbedingungen" informieren.
Wenn Sie Käufe in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit tätigen (Unternehmer), geht die Transportgefahr, d.h. die Gefahr zufälliger Beschädigung oder sonstigen Verschlechterungen oder Vernichtung der bestellten Ware auf dem Transport, auf Sie über, sobald wir die Ware dem beauftragten Transportunternehmen übergeben haben. Wenn Sie einen Kauf zu einem Zweck tätigen, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), tragen wir das Transportrisiko bis zur Übergabe der Ware vom Transporteur an Sie.
8. Widerrufsrecht
Informationen zu Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht finden Sie in unserer Widerrufsbelehrung.
9. B2B-Kunden (Unternehmer)
Gewerbliche Kunden (Unternehmer im Sinne von § 14 BGB) können sich über unser B2B-Registrierungsformular als Gewerbekunde anmelden. Nach erfolgreicher Prüfung und Freischaltung durch uns gelten für B2B-Kunden ergänzend folgende Regelungen:
- Widerrufsrecht: Unternehmer haben kein gesetzliches Widerrufsrecht. Mängelansprüche richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften des HGB.
- Gewährleistung: Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB ein Jahr ab Gefahrübergang. Die Verjährungsfristen des Rückgriffsanspruchs nach § 445b BGB bleiben unberührt.
- Rechnungsstellung: B2B-Kunden erhalten Rechnungen mit ausgewiesener Umsatzsteuer. EU-Unternehmen mit gültiger USt-IdNr. können das Reverse-Charge-Verfahren in Anspruch nehmen; dies setzt eine vorherige Validierung und Abstimmung mit uns voraus.
- Zahlungsbedingungen: Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen sofort fällig. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen (§ 288 Abs. 2 BGB).
- Eigentumsvorbehalt: Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung unser Eigentum.
Für alle weiteren, nicht ausdrücklich geregelten Punkte gelten die übrigen Bestimmungen dieser AGB sowie das deutsche Recht.